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Stellungnahmen und Positionspapiere

Überarbeitung des Élysée-Vertrags

Stellungnahme | Mai 2018

Der Sachverständigenrat war eingeladen, eine Stellungnahme für die deutsch-französische Arbeitsgruppe im Deutschen Bundestag für die Anhörung deutsch-französischer Interessenvertreter zur Überarbeitung des Élysée-Vertrags am 17. Mai 2018 abzugeben. Deutschland und Frankreich sollten als Motoren der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik gemeinsam voranschreiten; daneben sind bilaterale Initiativen, z. B. bei Resettlement-Programmen denkbar. Verstärkt werden sollte auch der Austausch auf verschiedenen Ebenen im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik. Der SVR unterstützt daher ausdrücklich die Initiative zu einer verstärkten deutsch-französischen Zusammenarbeit auch der Parlamente.

Stellungnahme – Download:

Stellungnahme des SVR zur Überarbeitung des Élysée-Vertrags

Deutschland als Motor der GEAS-Reform? Migrationspolitische Ansprüche an eine global denkende Bundesregierung

Positionspapier  |  März 2018

Das Positionspapier analysiert den fehlenden Lastenausgleich im GEAS, die uneinheitliche Asyl-Entscheidungspraxis in Europa und weitere Thematiken im Bereich der internationalen Flüchtlingspolitik. Darüber hinaus enthält es Vorschläge zur Reform des GEAS und zu einer gestärkten Rolle Deutschlands in der internationalen Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Positionspapier – Download:

Deutschland als Motor der GEAS-Reform? Migrationspolitische Ansprüche an eine global denkende Bundesregierung

Stellungnahme zum Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD vom 7. Februar 2018: SVR sieht in der Integrations- und Migrationspolitik Weiterentwicklungsbedarf in der Regierungspraxis

Stellungnahme | März 2018

Stellungnahme des SVR zum Koalitionsvertrag der künftigen Regierung vom 7. Februar 2018

Stellungnahme – Download:

Stellungnahme zum Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD vom 7. Februar 2018: SVR sieht in der Integrations- und Migrationspolitik Weiterentwicklungsbedarf in der Regierungspraxis

Neuordnung der Einwanderungspolitik. Ein Einwanderungsgesetzbuch für Deutschland

Positionspapier | Oktober 2017

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) schlägt vor, die Einwanderungspolitik neu zu ordnen und ein Einwanderungsgesetzbuch (EGB) in Angriff zu nehmen. Ein solches würde die Unübersichtlichkeit der bestehenden Regelungen durch eine vereinfachte und neu systematisierte Gesetzesstruktur ersetzen. Es würde auch zur Diskussion der wichtigen Fragen beitragen, wie viel Zuwanderung das Land angesichts des demografischen Wandels grundsätzlich benötigt und wie viel Zuwanderung angestrebt wird. Im Zentrum der Neuregelung sollte die Erwerbsmigration stehen. Hier liegt das größte Innovationspotenzial: Insbesondere beruflich qualifizierten Fachkräfte ohne akademischen Abschluss sollte es leichter gemacht werden, in Deutschland zu arbeiten. Denn die bisherigen Regelungen haben nur wenigen den Weg geöffnet, der Bedarf ist größer. So könnte das Gleichwertigkeitskriterium flexibilisiert und in einem „Nimm 2+“-Pilotprojekt erprobt werden, es durch mindestens ein Alternativkriterium (z. B. Deutschkenntnisse) zu ersetzen.  

Positionspapier – Download:

Neuordnung der Einwanderungspolitik. Ein Einwanderungsgesetzbuch für Deutschland

SVR-Agenda zu Integration und Migration

Positionspapier | September 2017

Positionspapier des SVR zu einer integrations- und migrationspolitischen Agenda. Das Positionspapier enthält einen ‚4+3‘-Punkte-Plan für die kommende Legislaturperiode, der zwei übergeordneten Zielen dient: zum Ersten Migration zu gestalten, zum Zweiten Teilhabe zu fördern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

 

Positionspapier – Download:

SVR-Agenda zu Integration und Migration. ‚4+3‘-Punkte-Plan: Migration gestalten, Teilhabe foerdern, Zusammenhalt sichern

‚Spurwechsel‘ aus der Asyl- in die Erwerbsmigration. Chancen und Risiken

Positionspapier | Juli 2017

Positionspapier des SVR zum ‚Spurwechsel´ aus der Asyl- in die Erwerbsmigration. Im Positionspapier wird geklärt, was unter dem Begriff ‚Spurwechsel‘ zu verstehen ist, welche unterschiedlichen Anwendungsfälle in der aktuellen Debatte diskutiert werden, und wie diese Forderungen aus Sicht des SVR zu bewerten sind.

Positionspapier – Download:

‚Spurwechsel‘ aus der Asyl- in die Erwerbsmigration. Chancen und Risiken

Der Doppelpass mit Generationenschnitt. Perspektiven für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

Positionspapier | Juni 2017

Positionspapier des SVR zum Doppelpass mit Generationenschnitt für Zu- und Auswanderer. Das Positionspapier stellt das SVR-Modell eines Doppelpasses mit Generationenschnitt kurz dar und geht auf Möglichkeiten der Umsetzung ein.

Positionspapier – Download:

Der Doppelpass mit Generationenschnitt. Perspektiven für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

Grafiken – Download:

SVR-Modell: Doppelte Staatsangehörigkeit mit Generationenschnitt für Auswanderer
SVR-Modell: Doppelte Staatsangehörigkeit mit Generationenschnitt für Zuwanderer

Stellungnahme zum Entwurf für ein Einwanderungsgesetz der SPD-Bundestagsfraktion

Stellungnahme | März 2017

Stellungnahme des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) zum Entwurf für ein Einwanderungsgesetz der SPD-Bundestagsfraktion

Stellungnahme – Download:

Stellungnahme zum Entwurf für ein Einwanderungsgesetz der SPD-Bundestagsfraktion

Einwanderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen

Stellungnahme | Februar 2017

Stellungnahme des SVR für den Landtag Nordrhein-Westfalen zum Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Für ein modernes Einwanderungsgesetz“ und zu den Entschließungsanträgen der PIRATEN und der FDP

Stellungnahme – Download:

Einwanderungsgesetz in Nordrhein-Westfalen

Marshallplan mit Afrika

Stellungnahme | Februar 2017

Stellungnahme des SVR-Vorsitzenden zum Eckpunktepapier „Afrika und Europa – Neue Partnerschaft für Entwicklung, Frieden und Zukunft. Eckpunkte für einen Marshallplan mit Afrika“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Stellungnahme – Download:

Marshallplan mit Afrika
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