Humanität und Staatsräson auf Kollisionskurs: Der Schulzugang von Kindern irregulärer Zuwanderer

SVR-Info | April 2010

Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung. Aber Kinder ohne Aufenthaltsstatus besuchen aus Angst vor Entdeckung häufig nicht die Schule. Diesem Spannungsfeld von humanitären Erfordernissen und nationalstaatlichen Interessen widmet sich das Informationspapier, das der SVR für die Stiftung Mercator erstellt hat. Darin werden der rechtliche Status quo in den Bundesländern untersucht, nichtrechtliche und verwaltungspraktische Hindernisse für den Schulzugang geschildert und eine Schätzung der Zahl statusloser Kinder in Deutschland abgegeben, die das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) für den SVR vorgenommen hat. Schließlich legt der SVR eine Reihe von Handlungsempfehlungen für Akteure auf bundespolitischer, landespolitscher und kommunaler Ebene sowie für nichtstaatliche Akteure vor. Zu den zentralen Empfehlungen gehört etwa die Abschaffung der Übermittlungspflicht für Schulleitungen und Schulbehörden.