EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

Der EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika (Nothilfe-Treuhandfonds der EU zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika, EUTF) wurde 2015 als Instrument geschaffen, um einen Aktionsplan umzusetzen, der auf einem Sondergipfeltreffen zum Thema Migration von EU-Staats- und Regierungschefs und Vertretern afrikanischer Länder im maltesischen Valletta verabschiedet worden war. Treuhandfonds sind in der europäischen Außenpolitik relativ neu. Sie sollen der EU helfen, schnelle und flexible Hilfsgelder für bestimmte Prioritäten oder in akuten Not- und Konfliktsituationen bereitzustellen. Der EUTF ist als sog. Matching-Fonds konzipiert: Die Idee ist, dass Mitgliedstaaten das von der EU bereitgestellte Geld mit eigenen Mitteln verdoppeln, was in der Praxis allerdings bislang kaum gelingt. Der EUTF ist zeitlich befristet angelegt, wird jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach weitergeführt und gilt als Modell dafür, wie migrationspolitische Interessen der EU in der auswärtigen Politik berücksichtigt werden können.