Aktuelles

Pia Schupp bei Sitzung des Landesintegrationsbeirats Thüringen

Erfurt, 22. Februar 2024

Pia Schupp gab bei der Sitzung des Landesintegrationsbeirats Thüringen einen Überblick über die bestehenden Integrations-, Teilhabe- und Partizipationsgesetze der Länder. Grundlage dafür war die SVR-Studie „Integrationsgesetze auf Länderebene: Eine aktualisierte Bestandsaufnahme – und was der Bund daraus lernen kann“.

Anschließend diskutierten die Beiratsmitglieder zusammen mit Doreen Denstädt, Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, welche Impulse sich aus den Erfahrungen in anderen Bundesländern für ein mögliches Integrations- und Teilhabegesetz in Thüringen ableiten lassen. Hervorgehoben wurde dabei u. a. die Bedeutung einer verlässlichen und langfristig gesicherten Finanzierung kommunaler Integrationsinfrastruktur. Im Landesintegrationsbeirat vertreten sind neben verschiedenen Landesministerien u. a. auch die kommunalen Spitzenverbände, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, Wohlfahrtsverbände, Religionsgemeinschaften und Migrantenorganisationen.


Holger Kolb bei Tagung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Friedrich-Ebert-Stiftung

Berlin, 20. Februar 2024

Anlässlich der jüngst erfolgten Verabschiedung zahlreicher migrations- und integrationspolitischer Maßnahmen veranstalteten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Friedrich-Ebert-Stiftung die Tagung ‚Wunsch und Wirklichkeit der Einwanderungsgesellschaft Deutschland‘. Thema war auch die entfristete und erweiterte Regelung des § 26 Abs. 2 BeschV (sog. Westbalkanregelung), die Staatsangehörigen der Länder Albanien, Bosnien Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien einen privilegierten und von qualifikatorischen Vorgaben entkoppelten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ermöglicht.

Als Moderator des Themenforums „Westbalkanregelung“ diskutierte Dr. Holger Kolb, Leiter des Arbeitsbereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR, zu dieser Regelung mit Johannes Reichhold von der Beratungsorganisation Arbeit und Leben Hamburg, Antonius Allgaier von der IG BAU sowie mit Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB).

Das ausführliche Programm der Tagung finden Sie hier.


Hans Vorländer bei öffentlicher Anhörung zu niedersächsischem Teilhabe- und Partizipationsgesetz

Hannover, 20. Februar 2024

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) wurde eingeladen, im Vorfeld der Beratungen zur Einführung eines niedersächsischen Teilhabe- und Partizipationsgesetzes eine Stellungnahme abzugeben.

Zu Beginn der Anhörung begrüßte der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer die Bemühungen des niedersächsischen Landtages, um eine nachhaltige Ausgestaltung der Integrationsinfrastruktur und die Absicht, ein Teilhabe- und Partizipationsgesetz zu beschließen. Das Land trage damit sich verändernden Rahmenbedingungen innerhalb der Einwanderungsgesellschaft Rechnung. Aus Sicht des SVR ist es bei dem Vorhaben wichtig, Integration als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen und ein auf Potenziale ausgelegtes Verständnis von Zuwanderung und Diversität voranzubringen.

Der SVR empfiehlt ein Gesetz, das nicht nur eine symbolisch-kommunikative Dimension hat, sondern auch durch konkrete Umsetzungsinstrumente flankiert ist und Zuständigkeiten klar bestimmt. Ein zentraler Regelungsbereich sollte dabei die diversitätssensible Öffnung der Verwaltung sein. Darüber hinaus kann für die Einrichtung von Integrationsbeiräten und -beauftragten auf Ebene des Landes und der Kommunen eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Im Hinblick auf die Wirkung des Gesetzes ist auch die Frage der finanziellen Hinterlegung zentral. Hier regt der SVR an, das Gesetz mit gezielten Fördermaßnahmen zu verknüpfen. Insgesamt wird so die Verbindlichkeit der festgeschriebenen Regelungen gesteigert und die wichtige Symbolfunktion des Gesetzes untermauert.

Die ausführliche Stellungnahme können Sie hier nachlesen.


Mohini Lokhande bei Diskussionsrunde zu Selektionsprozessen beim Zugang zur Kita

Berlin, 1. Februar 2024

Dr. Mohini Lokhande nahm auf Einladung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) an einer Diskussionsrunde zum Thema Die Kita als umkämpftes Feld: Selektionsprozesse beim Zugang zur Kita teil. Die stellvertretende Leiterin des Bereichs Forschung in der Geschäftsstelle des SVR diskutierte mit Susanne Blasberg-Bense, Dezernentin für Bildung, Jugend und Familie in Hannover, Nora Damme vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Aida Kiflu, Kita-Leitung der Ökumenischen Kita in Stuttgart, Petra Wagner vom Institut für den Situationsansatz (ISTA)/Fachstelle Kinderwelten, und Dr. Seyran Bostancı vom DeZIM-Institut über die Frage, wie Kinder mit Zuwanderungsgeschichte einen gleichberechtigten Zugang zu den Angeboten der Kindertagesbetreuung erhalten können.

Zu Beginn wurden die Ergebnisse einer DeZIM-Studie zu Rassismus in Kitas präsentiert. Dr. Lokhande referierte während der Diskussion die Ergebnisse der SVR-Kurzinformation Integrationsmotor Kita. Sie machte deutlich, dass Familien mit Zuwanderungsgeschichte trotz Bemühungen von Bund, Ländern und Kommunen um den Ausbau der Betreuungskapazitäten und die Verbesserung der Kitaqualität weiterhin deutlich benachteiligt sind und größere Schwierigkeiten haben, einen geeigneten Betreuungsplatz zu finden. In der Diskussionsrunde wurden verschiedene Strategien diskutiert, um den Zugang zu verbessern. Dazu gehören beispielsweise die Vereinfachung des Quereinstiegs von ausländischen Fachkräften, um die Betreuungskapazitäten zu erhöhen, Überlegungen zu Veränderungen im Verteilungsschlüssel und im Verteilungssystem sowie die Stärkung des Diversitätsbewusstseins bei den pädagogischen Fachkräften.


Holger Kolb bei Arbeitskonferenz des Bundesverbands Netzwerke von Migrantenorganisationen

Dresden, 1. Februar 2024

Dr. Holger Kolb, Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR, referierte auf der Arbeitskonferenz des Bundesverbands Netzwerke von Migrantenorganisationen in Dresden. Die Veranstaltung fand unter dem Titel „Fachkräftemangel = Bleibeperspektive? Chancenaufenthalt, ‚Spurwechsel‘, Ausländerämter und die neuen ‚Gastarbeiter*innen‘“ statt. Die Konferenz betrachtete den Topos der Fachkräftesicherung aus zwei migrantischen Perspektiven heraus; nämlich in Hinblick auf den „Spurwechsel“ und mit Blick auf die Bedingungen und Strategien der rechtlichen Rahmenbedingungen der Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte.

In diesem Zusammenhang hielt Dr. Kolb einen Online-Vortrag zu der im Sommer 2023 erfolgten Neuregelung der Erwerbsmigration. Dabei ging er vor allem auf die in der öffentlichen und medialen Diskussion bislang weitgehend vernachlässigten neuen Möglichkeiten der Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften ohne Formalqualifikation ein. Er zeigte dabei auch Parallelen und Unterschiede zu der Gastarbeiteranwerbung der 1960er und 1970er Jahre auf.


Holger Kolb beim Africa Roundtable Circle

Berlin, 30. Januar 2024

Dr. Holger Kolb war als Referent zum Africa Roundtable Circle mit dem Thema „Skills and Mobility: Why Africa’s Youth is key in creating a win-win situation for Europe and the African continent“ geladen. In seinem Vortrag berichtete der Leiter des Arbeitsbereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR über eine empirische Bestandsaufnahme der Migration aus Afrika nach Europa und Deutschland, die auf dem Jahresgutachten 2020 aufbaute. Zudem sprach er über die Optionen für Migrantinnen und Migranten aus Afrika, die sich möglicherweise aus der im Sommer 2023 verabschiedeten Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ergeben werden. Neben Dr. Kolb referierten auch Youssef Travaly, Vorstandvorsitzender von AllSightsAfrica, und Xavier Devictor, Co-Director des World Development Report 2023 der Weltbank.

Die Veranstaltung wurde von der Global Perspectives Initiative organisiert, die 2016 von Ingrid Hamm and Stephan Balzer als gemeinnützige Organisation gegründet wurde. Sie hat es sich vor allem zum Ziel gesetzt, den Dialog zwischen dem afrikanischen und dem europäischen Kontinent zu fördern.


Hans Vorländer bei öffentlicher Anhörung des Sozialausschusses im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin, 10. Januar 2024

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) wurde eingeladen, zum Entwurf eines Gesetzes zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze Stellung zu nehmen.

Der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer erläuterte die Position des SVR. Das im Entwurf enthaltene Gesetz zur Förderung von Integration, Teilhabe und Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern verankert Integration als gesamtgesellschaftlichen Prozess, der die aktive Mitwirkung aller Beteiligten erfordert. Die Rolle von Politik und Verwaltung, integrationsförderliche Rahmenbedingungen zu schaffen, wird hervorgehoben. Dabei wird insgesamt ein auf Potenziale ausgelegtes Verständnis von Diversität vorangebracht. Diese Ausrichtung des Entwurfs begrüßt der SVR ausdrücklich.

Mit wenigen Ausnahmen werden die festgeschriebenen Ziele und Absichtsbekundungen jedoch nicht durch die Benennung klarer Zuständigkeiten oder verbindlicher Vorgaben und Instrumente zur Umsetzung untermauert. Der Entwurf sieht zudem keine eigene finanzielle Hinterlegung vor, die den Aufbau nachhaltiger Integrationsstrukturen unterstützen würde. Die Möglichkeit, im Rahmen des Artikelgesetzes Änderungen in bestehenden integrationsrelevanten Rechtsgrundlagen vorzunehmen, wird nur begrenzt genutzt. Hier sieht der SVR Nachbesserungsmöglichkeiten.

Die ausführliche Stellungnahme können Sie hier nachlesen.


Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2024

Berlin, 20. Dezember 2023

Das Jahr 2023 war ein Jahr vielfältiger Krisen und Herausforderungen weltweit. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert an, seit dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober ist der Konflikt im Nahen Osten wieder aufgelebt mit fürchterlichen Folgen für Menschen in Israel und im Gazastreifen. In zahlreichen Ländern weltweit sehen sich die Menschen zum Verlassen ihrer Heimat gezwungen, weil sie um ihr Leben fürchten. Auch der Klimawandel verstärkt mittlerweile Faktoren, die Migration bewirken, wie das SVR-Jahresgutachten 2023 gezeigt hat.

Die meisten Betroffenen finden Schutz in der unmittelbaren Nachbarschaft, manche suchen Schutz in Deutschland und anderen Staaten der Europäischen Union. Die Aufnahme stellt staatliche Institutionen sowie Zivilgesellschaft und ehrenamtlich Tätige vor Herausforderungen. Wie die Flüchtlings- und Integrationspolitik hierauf reagieren kann und soll, ist politisch in Europa und in Deutschland derzeit heftig umstritten. Dabei werden auch grundlegende Rechte bisweilen in Frage gestellt. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration und sein wissenschaftlicher Stab tragen sachliche und unabhängige Informationen bei, um Verantwortliche in der Politik, in der Verwaltung, in Institutionen und in der Zivilgesellschaft bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben zu unterstützen. 

Bei Ihnen allen möchten wir uns für die Zusammenarbeit und den Austausch in diesem Geist einer Suche nach konstruktiven Lösungen bedanken. Die Mitglieder des Sachverständigenrats und das Team in der Geschäftsstelle wünschen Ihnen und Ihren Nächsten friedvolle Festtage und ein gutes neues Jahr. 


Vortrag von Hans Vorländer auf der Konferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder

Dresden, 11. Dezember 2023

In welcher Gesellschaft leben wir? In einen Impulsvortrag erläuterte der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer auf der Konferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder die empirischen Befunde aus dem jüngsten SVR-Integrationsbarometer zu Einschätzungen der Bevölkerung über das Zusammenleben in Vielfalt. Der Integrationsklima-Index ist der Erhebung zufolge auf seinem bislang höchsten Stand; die Wahrnehmung zwischen Ost- und Westdeutschland hat sich in den vergangenen Jahren angenähert. Während sich interethische Kontakte besonders positiv auf das Integrationsklima auswirken, haben Diskriminierungserfahrungen einen negativen Einfluss. Prof. Vorländer erläuterte zudem empirische Erkenntnisse zu antisemitischen Einstellungen in Deutschland sowie Forschungsergebnisse zur Bedeutung von Integrations- und Teilhabegesetzen. Der SVR-Vorsitzende nahm am 11. Dezember 2023 auf Einladung des Sächsischen Ausländerbeauftragten, Geert Mackenroth, an der Konferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder teil, die in Dresden stattfand.

Prof. Vorländer im Gespräch mit den Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder. Foto: M. Guffler

Nora Storz präsentiert Studienergebnisse zu Flüchtlingssolidarität

Bonn, 29. November 2023

Auf Einladung der Tagung der Leiterinnen und Leiter der akademischen Auslandsämter und der Auslandsbeauftragten der deutschen Hochschulen in Bonn beteiligte sich Dr. Nora Storz mit einem Vortrag an der Session „Zusammenarbeit von Hochschulen und Städten und Gemeinden: Vom Nutzen der Internationalisierung für das regionale Umfeld“. In ihrem Vortrag präsentierte sie Ergebnisse der noch nicht veröffentlichten Studie zum Engagement in der Flüchtlingshilfe aus dem Projekt „Solidarität in der Aufnahmegesellschaft: Wahrnehmung Geflüchteter und Determinanten für Engagement und Hilfsbereitschaft“. Für die Studie wurden insgesamt 4.021 Personen befragt, u. a. zu ihrem derzeitigen Engagement sowie zu der Bereitschaft, sich in Zukunft zu engagieren. Nora Storz beschrieb das Ausmaß ehrenamtlicher Tätigkeiten zur Unterstützung von Flüchtlingen und skizzierte unterschiedliche Profile der Befragten. Insbesondere kontrastierte sie Personen, die angaben, sich in Zukunft in der Flüchtlingshilfe engagieren zu wollen, und solche, die dies nicht vorhaben. Dabei hob sie Unterschiede hinsichtlich soziodemographischer Merkmale, politischer Einstellungen, sowie Motive für bzw. Gründe gegen ein solches Engagement hervor. Als zentralen Befund hielt sie fest, dass Engagementbereite jünger und politisch interessierter sind sowie größere politische Selbstwirksamkeit verspüren als Befragte, die nicht engagementbereit sind. Abschließend gab sie Empfehlungen, wie Hochschulen ihre Studierenden dazu motivieren können, sich vermehrt freiwillig (in der Flüchtlingshilfe) zu betätigen: Räume schaffen, die Engagement ermöglichen sowie Zertifikate für Engagierte ausstellen, um durch die attestierte Erfahrung die Ausgangsbedingungen bei Bewerbungen um eine Stelle im Anschluss an das Studium zu verbessern. In der Session stellten zudem zwei weitere Vortragende Projekte zur Internationalisierung von Hochschulen und zur Nutzung dieses Potenzials vor.