Die Zukunft der Flüchtlingspolitik? Resettlement in Deutschland, der EU und weltweit (August 2017 – Juni 2018)

Derzeit werden weltweit jedes Jahr weniger als ein Prozent der über 17 Millionen grenzüberschreitenden Flüchtlinge umgesiedelt, sie erhalten dadurch einen dauerhaften Schutz in einem Drittstaat. Deutschland hat 2011 ein permanentes Resettlement-Programm verabschiedet und eröffnet damit jährlich mehreren hundert Menschen einen sicheren Weg ins Land. Um eine gemeinsame europäische Politik festzulegen, hat die Europäische Kommission im Juli 2016 einen EU-Neuansiedlungsrahmen vorgeschlagen. Im Jahr 2018 übernimmt Deutschland den Ko-Vorsitz der internationalen Annual Tripartite Consultations on Resettlement. Außerdem soll die UN-Generalversammlung einen Globalen Pakt für Flüchtlinge verabschieden.

Mit Blick auf diese Entwicklungen und dem gewachsenen Engagement Deutschlands in der globalen Migrationspolitik untersuchte der SVR-Forschungsbereich die jüngsten Entwicklungen und wichtigsten Herausforderungen der aktuellen Resettlementpolitik auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene. Auf Grundlage von Hintergrundgesprächen und Dokumentenanalysen wurden Politikoptionen und Handlungsempfehlungen entwickelt, die sich vorrangig an Entscheidungsträgerinnen und -träger in Politik und Verwaltung, aber auch an zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure richten.

Das Projekt wurde von der Stiftung Mercator gefördert. Die Ergebnisse wurden im Juni 2018 veröffentlicht.

Publikation

Policy Brief

Die Zukunft der Flüchtlingspolitik? Chancen und Grenzen von Resettlement im globalen, europäischen und nationalen Rahmen