Presse

Sachverständigenrat und wissenschaftlicher Stab

Zukunftsaufgabe Einbürgerung: Forschungsprojekt untersucht Potenziale für die Integration Geflüchteter und für bessere Einbürgerungsverfahren

19. September 2024

Deutschland erlebt einen Einbürgerungsboom. Mit gut 200.000 Einbürgerungen wurde 2023 ein neuer Höchststand erreicht. Dies ist vor allem auf Geflüchtete zurückzuführen: Sie erfüllen immer häufiger die Kriterien für eine Einbürgerung und zeigen im Vergleich zu anderen Zugewanderten ein besonders hohes Interesse am deutschen Pass. Politische Rechte, wirtschaftliche Chancen und die offizielle Anerkennung ihrer Zugehörigkeit sind… Zukunftsaufgabe Einbürgerung: Forschungsprojekt untersucht Potenziale für die Integration Geflüchteter und für bessere Einbürgerungsverfahren weiterlesen

Umsetzungsdefizite beheben und differenziert diskutieren, statt Ängste zu schüren: SVR warnt vor Eskalationsspirale in der Asyldebatte

9. September 2024

Der Anschlag in Solingen am 23. August hat – auch vor dem Hintergrund der Landtagswahlen – eine politische und mediale Debatte ausgelöst, die einerseits auf konkrete Maßnahmen abzielt und andererseits Grundsatzfragen der Flüchtlingspolitik berührt. Die Bundesregierung hat hierzu ein „Sicherheitspaket“ vorgelegt, das Gegenstand von Gesprächen von Vertretern der Bundesregierung, der Länder und der Bundestagsfraktion von… Umsetzungsdefizite beheben und differenziert diskutieren, statt Ängste zu schüren: SVR warnt vor Eskalationsspirale in der Asyldebatte weiterlesen

SVR zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zu Syrien: Was sie bedeutet und was nicht

30. Juli 2024

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 16.07.2024 entschieden, dass für Zivilpersonen in Syrien keine ernsthafte, individuelle Bedrohung ihres Lebens oder ihrer körperlichen Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Bürgerkrieg) mehr besteht. Der SVR erläutert die möglichen Folgen. Berlin, 30. Juli 2024. Der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer erklärt: „Die… SVR zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW zu Syrien: Was sie bedeutet und was nicht weiterlesen

‚Blackbox‘ Verwaltung: Der praktische Umgang mit Staatenlosigkeit und ungeklärter Staatsangehörigkeit

26. Juni 2024

Mehr als 125.000 Menschen leben hierzulande als Staatenlose oder mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. Deutschland ist als Vertragsstaat des Übereinkommens über die Rechtstellung von Staatenlosen verpflichtet, Menschen ohne Staatsangehörigkeit zu identifizieren und ihnen Zugang zu nationalen und internationalen Rechten zu gewähren. Ein einheitliches Feststellungsverfahren gibt es in Deutschland jedoch noch nicht. Die praktizierten Verfahren sind komplex, die… ‚Blackbox‘ Verwaltung: Der praktische Umgang mit Staatenlosigkeit und ungeklärter Staatsangehörigkeit weiterlesen

Neue Wege, neue Hürden? Mögliche Folgen der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts für vulnerable Gruppen

20. Juni 2024

Am 27. Juni tritt das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft. Neben deutlichen Liberalisierungen bei der Einbürgerung bringt es auch Verschärfungen mit sich. So wird künftig die Voraussetzung der Lebensunterhaltssicherung strenger gehandhabt; Ausnahmeregelungen sind weitgehend abgeschafft worden. Der wissenschaftliche Stab des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) hat vor diesem Hintergrund untersucht, welche praktischen… Neue Wege, neue Hürden? Mögliche Folgen der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts für vulnerable Gruppen weiterlesen

Erhebliche Bedenken: Stellungnahme zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten

13. Juni 2024

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), Prof. Dr. Hans Vorländer, und Prof. Dr. Winfried Kluth, Mitglied des SVR, wurden vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) eingeladen, aus Anlass eines Austausches von Sachverständigen im BMI im März 2024 Stellung zu den Möglichkeiten einer rechtskonformen Auslagerung von Asylverfahren in sichere Drittstaaten zu… Erhebliche Bedenken: Stellungnahme zur Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten weiterlesen

Zwischen Öffnung und Restriktion: Die Migrations- und Integrationspolitik der letzten fünf Jahre

14. Mai 2024

Die Migrations- und Integrationspolitik war in den letzten Jahren hochdynamisch. Der steigende Bedarf an ausländischen Arbeitskräf­ten führte einerseits zu einer weiteren Öffnung des Einwanderungslandes Deutschland; auch für abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber wurden Möglichkeiten des sog. Spurwechsels ausgebaut. Nach der verstärkten Fluchtzuwanderung seit 2022 wurden andererseits im asylpolitischen Bereich in Deutschland und der Europäischen Union (EU)… Zwischen Öffnung und Restriktion: Die Migrations- und Integrationspolitik der letzten fünf Jahre weiterlesen

Stille Reserve nutzen: SVR-Studie zu Motiven und Motivation in der Flüchtlingshilfe

16. April 2024

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 folgte eine Welle der Hilfsbereitschaft in Deutschland. Welche Motive und Einstellungen einer freiwilligen Tätigkeit in der Flüchtlingshilfe zugrunde liegen, hat der wissenschaftliche Stab des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) im Rahmen einer Engagementbefragung untersucht. Auf dieser Grundlage diskutiert die Studie Handlungsempfehlungen für künftige Mobilisierungsstrategien,… Stille Reserve nutzen: SVR-Studie zu Motiven und Motivation in der Flüchtlingshilfe weiterlesen

Auf die Umsetzung kommt es an: SVR zur GEAS-Reform

11. April 2024

Das Europäische Parlament hat der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zugestimmt. Die ausstehende Billigung durch den Rat gilt als sicher. Prof. Dr. Hans Vorländer, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), erklärt dazu: Berlin, 11. April 2024. „Die Reform des gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist dringend nötig. Das war seit Langem politischer Konsens, wenn… Auf die Umsetzung kommt es an: SVR zur GEAS-Reform weiterlesen

SVR zu Arbeitspflicht für Asylsuchende nach § 5 AsylbLG

5. März 2024

Asylsuchende, die Leistungen erhalten, können nach § 5 AsylbLG zur Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten verpflichtet und im Falle einer Arbeitsverweigerung mit einer Leistungskürzung sanktioniert werden. Der SVR sieht diese Regelung aus mehreren Gründen kritisch. Berlin, 05. März 2024. Aus Anlass der laufenden politischen Debatte über diese Regelung macht der SVR rechtliche wie integrationspolitische Bedenken geltend. Nach Einschätzung… SVR zu Arbeitspflicht für Asylsuchende nach § 5 AsylbLG weiterlesen

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