Aktuelles

Einbürgerungspraxis: Cornelia Schu und Jan Schneider bei Fachveranstaltung im Kanzleramt

Berlin, 28. November 2023

Auf Einladung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und für Antirassismus nahmen SVR-Geschäftsführerin Dr. Cornelia Schu und der Leiter des Bereichs Forschung Dr. Jan Schneider an der dritten Fachveranstaltung „Gemeinsam für ein modernes Einwanderungsland“ im Bundeskanzleramt teil. Die Veranstaltungsreihe versammelt ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Länder, Migrantinnen- und Migrantenorganisationen, von Verbänden, Forschungsinstituten sowie der einschlägigen Bundesressorts und thematisiert Fragen der Einbürgerungspolitik und der Einbürgerungspraxis.

Schwerpunkt des Forums waren Initiativen, Projekte und Strukturen zur Unterstützung des Einbürgerungsgeschehens sowie Beispiele guter und effizienter Einbürgerungspraxis in den Kommunen. Deutlich wurde, dass es angesichts der Ressourcen- und Personalknappheit in den Einbürgerungsbehörden bei gestiegenem und weiter steigendem Antragsaufkommen einen starken Bedarf für Digitalisierung und andere effizienzsteigernde Maßnahmen gibt. So wird mittlerweile in vielen Behörden auf zeitaufwändige persönliche Beratungstermine zugunsten digitaler Informationen verzichtet, auch wenn dadurch die Qualität der gestellten Einbürgerungsanträge gesunken ist. Anders lässt sich vielfach nicht verhindern, dass die Wartezeiten für die Antragstellenden nicht noch weiter steigen.

Verpflichtungsklagen gegen untätige Einbürgerungsbehörden waren das Thema eines Impulsvortrages, den Dr. Schneider bei der Fachveranstaltung hielt. Darin verwies er auf die derzeit rapide wachsende Zahl an Untätigkeitsklagen, die zusätzlichen Aufwand für Behörden und die Verwaltungsgerichtsbarkeit bedeuten. Die Klagen seien zwar ein legitimer Weg, den Behörden „Dampf zu machen“, wenn die Behörde trotz vollständiger Antragseinreichung über mehrere Monate nicht handelt, gleichzeitig gebe es jedoch auch erhebliche finanzielle Risiken für die Kläger. Er stellte diverse Ansätze zum Clearing und zur Vermittlung zwischen Behörden und einzubürgernden Ausländerinnen und Ausländern vor, die anschließend von den Teilnehmenden diskutiert wurden.


Marie Mualem-Schröder präsentiert Befunde aus dem SVR-Jahresgutachten 2022 über „Migration und Gesundheit“

Loccum/Berlin, 27.–29. November 2023

Auf Einladung der Evangelischen Akademie Loccum beteiligte sich Dr. Marie Mualem-Schröder mit einem Onlinevortrag an der Eröffnung der insgesamt dreitägigen Fachtagung der Evangelischen Akademie Loccum zum Thema „Zuwanderung von Fachkräften in den Gesundheits- und Pflegeberufen“. In ihrem Vortrag präsentierte sie zentrale Ergebnisse des SVR-Jahresgutachtens 2022 zur Bedeutung von Fachkräften mit Zuwanderungsgeschichte für die Funktionsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens. Sie sprach über die notwendigen Verbesserungen im Anerkennungsverfahren sowie bei der betrieblichen Integration von zugewanderten Gesundheits- und Pflegefachkräften. Im Fokus der anschließenden Diskussion stand vor allem die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass die Anwerbung von Fachkräften im Ausland für alle Seiten fair und nachhaltig gestaltet werden kann. Das gilt sowohl für die Herkunftsgesellschaften als auch für das Aufnahmeland und nicht zuletzt für die zuwandernden Personen selbst.

Die Präsentation finden Sie unter diesem Link.


Marie Mualem-Schröder als Podiumsteilnehmerin bei DaMigra Jahreskonferenz

Berlin, 24. November 2023

Auf Einladung des Dachverbands der Migrantinnenorganisationen (DaMigra) e. V. nahm Dr. Marie Mualem-Schröder im Berlin Global Village an dessen Jahreskonferenz teil. Sie stand unter dem Motto „Migrantische Selbstorganisierung und feministische Zivilgesellschaft auf Augenhöhe!“. Auf einem Podium zum Thema „Inklusion und Exklusion in der deutschen Zivilgesellschaft“ diskutierte Dr. Mualem-Schröder gemeinsam mit Prof. Dr. Naika Foroutan (Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung sowie Humboldt-Universität zu Berlin), Prof. Dr. Encarnación Gutiérrez-Rodríguez (Goethe Universität Frankfurt), Selmin Çalışkan (Aktivistin) sowie Kook-Nam Cho-Ruwwe und Lourdes Martinez (beide DaMigra), über Intersektionalität und die Bedeutung von migrantischem Feminismus für eine Weiterentwicklung der demokratischen Kultur. Außerdem ging es um die Frage, welche neuen Koalitionen erforderlich sind, um dem aktuellen Rechtsruck und einer von vielen Teilnehmenden der Konferenz mit Sorge beobachteten Verhärtung des gesellschaftlichen Diskurses über Migration und Integration etwas entgegen zu setzen.


Vortrag von Holger Kolb bei Jahrestagung des Rats für Migration

Berlin, 24. November 2023

Die Jahrestagung “Vom Eigensinn der Migration” des Rats für Migration widmete sich gleich zwei Jubiläen: Zum einen wurde vor 50 Jahren der allgemeine Anwerbestopp beschlossen und damit die Ära einer umfangreichen Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften beendet, zum anderen wurde 1998 der Rat für Migration als bundesweiter Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Disziplinen gegründet, die zu Fragen von Migration und Integration forschen. Am ersten Tag der Veranstaltung stand das erste Jubiläum im Zentrum der Jahrestagung. Auf dem von Felicitas Hillmann (TU Berlin) organisierten Panel „Vom Gastarbeitersystem zur Fachkräftesicherung“ wurde diskutiert, welche Aspekte des Gastarbeitersystems sich in der aktuellen Fachkräftestrategie der Bundesregierung wiederfinden und was getan wird, um die Fehler des Gastarbeitersystems zu vermeiden. Dazu referierte neben Stephan Heuke (Bundesagentur für Arbeit) und Serife Erol (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut der Hans-Böckler-Stiftung) auch Dr. Holger Kolb aus der Geschäftsstelle des SVR. Im Zentrum seines Vortrags standen dabei die Möglichkeiten der Anwerbung von Arbeitskräften ohne Formalqualifikationen, die in Politik und Öffentlichkeit im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens nur wenig diskutiert werden.


Jan Schneider bei einer Podiumsdiskussion zu Einbürgerungspraxis in Deutschland

Berlin, 21. November 2023

Im Rahmen der Auftaktveranstaltung des Projekts „Pass[t] Genau! Beratungsnetzwerk für Einbürgerungsinteressierte“ nahm Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung und Stellvertreter der Geschäftsführung, an der Podiumsdiskussion „Einbürgerungspraxis in Deutschland – Wo stehen wir, wo wollen wir hin?“ teil. Ziel des Projekts ist der Aufbau eines Beratungs- und Koordinationsnetzwerks für Einbürgerung in zwei Modellregionen (Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz), das Einbürgerungsberechtigte und -interessierte informiert und unterstützt sowie Einbürgerungsbehörden vor Ort entlastet. Das Modellprojekt wird gefördert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Integration und Antirassismus Reem Alabali-Radovan und läuft bis Januar 2026. An dem Expertinnen- und Expertenaustausch waren auch die Geschäftsführerin vom Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) Dr. Deniz Nergiz und das Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP) Ziya Yüksel beteiligt. In der Podiumsdiskussion erörterte Dr. Schneider den aktuellen Entwicklungsstand der Einbürgerungspraxis in Deutschland und widmete sich u. a. der Frage, wie diese Praxis vor dem Hintergrund des erwartbar hohen Antragsaufkommens mit Unterstützung von Einbürgerungslotsen und -lotsinnen besser und nachhaltiger gestaltet werden könnte.

Dr. Jan Schneider auf dem Podium
Dr. Jan Schneider auf dem Podium.

Holger Kolb bei Veranstaltung zu neuen Risiken prekärer Beschäftigung

Erfurt/Berlin, 21. November 2023

Dr. Holger Kolb stellte bei einer Online-Veranstaltung für die Projekte des Landesprogramms Arbeit für Thüringen (LAT) des Instituts für Berufsbildung- und Sozialmanagement gGmbH die im Sommer beschlossenen Neuerungen im Bereich der Erwerbsmigration vor. Einen besonderen Fokus legte der Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR auf die Regelungen, die die Anwerbung von Arbeitskräften ohne Formalqualifikation ermöglichen. Anschließend diskutierte er mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die möglichen Implikationen für den Arbeitnehmerschutz.

Das Institut für Berufsbildung- und Sozialmanagement gGmbH führt seit Jahr 1998 Bildungs- und Beratungsmaßnahmen, vorrangig im sozialen Bereich, durch. Teil des Beratungsportfolios sind dabei die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Fördermöglichkeiten bei der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte und sozial- und aufenthaltsrechtliche Fragen.


Holger Kolb bei Workshop zu Einwanderung und Integration von Fachkräften aus dem Ausland im BMAS

Berlin, 15. November 2023

Um mittel- und längerfristige Handlungsoptionen zur Sicherung des Erwerbspersonenpotenzials in Deutschland zusätzlich zum bereits bestehenden Regierungsprogramm für die aktuelle Legislaturperiode auszuloten, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Dialogprozess „Mission Fachkraft“ gestartet. Dazu fand im BMAS der Workshop „Einwanderung und Integration von Fachkräften aus dem Ausland“ statt. Dr. Holger Kolb, Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR, stellte dabei die Ergebnisse des Jahresgutachtens 2018 zu den ‚Grenzen des Rechts‘ vor. Im Zentrum seines Beitrags standen folglich auf ausländische Fachkräfte anziehend oder abstoßend wirkende Faktoren, die sich entweder einer rechtlichen Steuerung vollkommen entziehen (wie. bspw. die im Land gesprochene Verkehrssprache), oder außerhalb des engen Bereichs des Migrationsrechts zu verorten sind (wie bspw. das Steuerrecht).


Vortrag von Holger Kolb bei der IHK Hannover zur Reform der Fachkräfteeinwanderung

Hannover, 13. November 2023

Dr. Holger Kolb, Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR, war als Referent zur Veranstaltung „So finden Sie Fachkräfte im Ausland“ eingeladen, die von der Industrie- und Handelskammer Hannover zusammen mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Bremen-Niedersachen ausgerichtet wurde. Die im Sommer dieses Jahres beschlossene Reform der Fachkräfteeinwanderung schafft zahlreiche neue Möglichkeiten der Rekrutierung von ausländischen Arbeitskräften aus Drittstaaten. Holger Kolb erklärte zunächst die rechtlichen Neuerungen und diskutierte daran anschließend mit Maike Bielfeldt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Hannover, Johannes Pfeiffer, Vorsitzender der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen, Claudia Simon, Abteilungsleiterin und Mittelstandsbeauftragte im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung und Frank Behrendt, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, zu der Frage, welche Maßnahmen neben rechtlichen Öffnungen noch erforderlich sind, um Arbeitskräfte aus Drittstaaten nach Deutschland anzuwerben und dort zu halten.


Jan Schneider bei Austausch mit Belgiens Staatssekretärin für Asyl und Migration

Berlin, 10. November 2023

Auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung nahm Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung und Stellvertreter der Geschäftsführung, an einem Expertinnen- und Expertenaustausch mit der belgischen Staatssekretärin für Asyl und Migration Nicole de Moor teil. Belgien übernimmt im Januar 2024 von Spanien die EU-Ratspräsidentschaft und hat es sich zum Ziel gesetzt, bis spätestens Februar die Trilog-Verhandlungen zu den Rechtsakten des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zum Abschluss zu bringen, sodass diese vom Europäischen Parlament vor Ende der Legislaturperiode beschlossen werden können. Kernthemen des Austauschs waren Fragen des wirksamen Außengrenzenschutzes bei Aufrechterhaltung der humanitären Verpflichtungen und des Schengenraumes. Weitere migrationspolitische Kernthemen der belgischen Ratspräsidentschaft werden aus Sicht der Staatsministerin gemeinsame Überlegungen zur Fortsetzung des vorübergehenden Schutzes für Flüchtlinge im Falle eines andauernden Krieges in der Ukraine sowie Strategien für bessere Integration und zur Wahrung des Zusammenhalts in den europäischen Gesellschaften sein.


Hans Vorländer zu Beratungen bei SPD-Fraktionssitzung

Berlin, 7. November 2023

Auf Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hielt der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer einen Impulsvortrag zum Thema Migration. Während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion ordnete er zudem die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels vom 7. November ein.