Aktuelles

Marie Mualem-Schröder als Podiumsteilnehmerin bei Symposium zu „Human rights in the face of the climate crisis“

Hannover, 6. – 8. November 2023

Auf Einladung des Centre for Human Rights der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU-CHREN) nahm Dr. Marie Mualem-Schröder im Xplanatorium Herrenhausen in Hannover an einem internationalen Symposium über die Auswirkungen der Klimakrise auf die Menschenrechtslage teil. Auf einem Podium zum Thema „Climate-induced migration/mobility. A need for new standards?“ diskutierte sie gemeinsam mit Hannes Einsporn (Robert Bosch Stiftung), Dr. Janina Stürner-Siovitz (Friedrich Alexander Universität) und Dr. Kira Vinke (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) über die empirische Datenlage zu klimawandelbedingter Migration und über politische Handlungsoptionen auf globaler, regionaler und nationaler Ebene, um klimawandelbedingte Migration zu adressieren. Moderiert wurde das Ganze von der ehemaligen SVR-Vorsitzenden Prof. Dr. Petra Bendel. Im Fokus stand hierbei auch die vom SVR in seinem 2023 erschienenen Jahresgutachten über „Klimawandel und Migration: Was wir über den Zusammenhang wissen und welche Handlungsoptionen es gibt“ zur Erprobung auf der nationalen Ebene vorgeschlagene dreigliedrige Reform des Aufenthaltsrechts, bestehend aus einem Klima-Pass, einer Klima-Card und einem Klima-Arbeitsvisum. Einig waren sich die Teilnehmenden zugleich jedoch darin, dass migrationspolitische Maßnahmen zwar sehr wichtig sind, sie aber nichtsdestotrotz nur einen Baustein in einer notwendigerweise sehr viel breiteren Gesamtstrategie darstellen können, die dem Ziel einer Eindämmung des Klimawandels sowie einem fairen Lastenausgleich im Umgang mit seinen Folgen eine hohe Priorität einräumt.

Weitere Informationen zum Symposium finden Sie unter dem nachstehenden Link.

Dr. Mualem Schröder diskutiert mit den Podiumsteilnehmenden.
© FAU-CHREN

Jan Schneider und Holger Kolb diskutieren mit kanadischer Delegation aktuelle Fragen der Migrationspolitik

Berlin, 6. November 2023

Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung und Stellvertreter der Geschäftsführung der SVR gGmbH, und Dr. Holger Kolb, Leiter des Arbeitsbereichs Jahresgutachten, trafen sich mit einer Delegation kanadischer Ministerialbeamtinnen und -beamten. Auf ihrer Europareise machte die Delegation Station in Berlin, um sich mit verschiedenen Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu aktuellen politischen Fragen auszutauschen, die Kanada und Deutschland gleichermaßen betreffen. Teil des Themenkatalogs war dabei auch die Migrationspolitik. Dazu wurden Dr. Schneider und Dr. Kolb für einen Vortrag und eine daran anschließende Diskussion angefragt. In ihrem Input gingen sie zunächst auf die Herausforderungen der Aufnahme von Flüchtlingen und dabei v. a. von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ein, diskutieren die im Sommer dieses Jahres verabschiedete Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und stellten die aktuellen Pläne zur Neuausgestaltung des Staatsangehörigkeitsrechts vor.


Cornelia Schu zur Entwicklung der Integration Zugewanderter in Deutschland

Bonn, 3. November 2023

Die Geschäftsführerin der SVR gGmbH, Dr. Cornelia Schu, war von Oberbürgermeisterin Katja Dörner als Referentin zu der Veranstaltung „Wie steht es um die Integration?“ des Amtes für Integration und Vielfalt der Stadt Bonn eingeladen worden. Zu Gast war auch die NRW-Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul, die die Veranstaltung mit einem Grußwort eröffnete. Dr. Cornelia Schu warf einen empirischen Blick auf die Titelfrage der Veranstaltung und erläuterte, woran gelungene Integration gemessen werden kann und ging dann auf die Einstellungen der Bevölkerung ein. Auf Basis u. a. der Daten des SVR-Integrationsbarometers veranschaulichte sie, dass die Bevölkerung den Wandel zu einem modernen Einwanderungsland mehrheitlich verinnerlicht hat. Nach dem Vortrag kamen die Teilnehmenden noch in verschiedenen Themenrunden zum Austausch zusammen. 

Rund 160 Menschen, die sich haupt- oder ehrenamtlich für Integration einsetzen, nahmen an der Veranstaltung teil. Ziel des Amtes für Integration und Vielfalt der Stadt Bonn war es, mit der Veranstaltung den Austausch und die Zusammenarbeit der Akteure zu stärken und das Engagement in der Integrations- und Flüchtlingsarbeit wertzuschätzen.


Winfried Kluth und Holger Kolb im Austausch mit dem Sonderberatungsgremium für Migration der niederländischen Regierung

Berlin, 20. Oktober 2023

Prof. Dr. Winfried Kluth, Mitglied des Sachverständigenrats, und Dr. Holger Kolb, Leiter des Arbeitsbereichs Jahresgutachten, trafen sich zu einem Austausch mit dem niederländischen Sonderberatungsgremium für Migration Adviesraad Migratie. Ähnlich wie der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) berät das beim Ministerium für Justiz und Sicherheit angesiedelte Gremium umfassend zu Fragestellungen aus den Politikfeldern Migration und Integration. Die Geschäftsstelle des Adviesraad nutzte die Berlin-Reise zu einem Austausch mit verschiedenen Ministerien und Interessenvertretungen zu migrations- und integrationsrelevanten Fragen. Anlass des Treffens mit dem SVR war das besondere Interesse an dem deutschen Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, das diesen Sommer verabschiedet wurde. Im Zentrum des Gesprächs standen dabei die administrativen Herausforderungen der Umsetzung der neuen Regelungen.


Der wissenschaftliche Stab des SVR veranstaltet Workshop zum Thema Flüchtlingssolidarität

Berlin, 12. Oktober 2023

Im Rahmen des Forschungsprojekts „Solidarität in der Aufnahmegesellschaft: Wahrnehmung Geflüchteter und Determinanten für Engagement und Hilfsbereitschaft“ führten Dr. Jan Schneider, Leiter des Bereichs Forschung, sowie die projektverantwortlichen wissenschaftlichen Mitarbeitenden Dr. Nora Storz und Alex Wittlif einen Workshop mit Expertinnen und Experten durch. Rund ein Dutzend Teilnehmende aus Verbänden, Wohltätigkeitsorganisationen, von Stiftungen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen der Engagementförderung diskutierten über zentrale Herausforderungen in den Bereichen Ehrenamt und Engagement zu Gunsten von Geflüchteten. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie (potenziell) Freiwillige unter Berücksichtigung ihrer Motive zum Engagement gezielter und nachhaltiger angesprochen, gewonnen und gehalten werden können. Bereichsübergreifend herrschte die Wahrnehmung, dass Engagementförderung noch wesentlich stärker als bislang mit Demokratieförderung zusammengedacht und ausgebaut werden müsse. Die im Rahmen des Workshops erarbeiteten Ergebnisse fließen in die laufende Projektarbeit des wissenschaftlichen Stabs ein und unterstützen die Entwicklung von Handlungsempfehlungen. Die Veranstaltung wurde von der Stiftung Mercator finanziert.


Holger Kolb zur Reform der Fachkräfteeinwanderung beim Mannheimer Migrationsbeirat

Mannheim, 10. Oktober 2023

Dr. Holger Kolb nahm als Vortragender an einer öffentlichen Sitzung des Mannheimer Migrationsbeirats teil. Thema der Sitzung waren die Regelungen des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, die ab November schrittweise in Kraft treten. Der Leiter des Arbeitsbereichs Jahresgutachtens in der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats stellte in seinem Vortrag die 4-Säulen-Struktur des Gesetzes und der Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vor. Er ging dabei besonders auf die durch das neue Regelwerk für die Einwanderungsverwaltung entstehenden Herausforderungen ein.  

Der Migrationsbeirat der Stadt Mannheim ist die offizielle politische Interessensvertretung der Bürgerinnen und Bürger Mannheims mit Migrationsbiografie und Schnittstelle zwischen der Mannheimer Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Er berät Politik und Verwaltung in migrations- und integrationsrelevanten Belangen und entsendet Vertreterinnen und Vertreter in den Gemeinderat und dessen Fachausschüsse.


Steffen Mau als Podiumsteilnehmer bei DeZIM-Festakt

Berlin, 27. September 2023

Anlässlich des 5-jährigen Bestehens des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) nahm der Sachverständige Prof. Dr. Steffen Mau als Podiumsteilnehmer am Festakt der zweitägigen Konferenz „Migrationsforschung in Zeiten multipler Krisen“ teil.

Unter dem Titel „Multiple Krisen: Zwischen akutem Migrationsbedarf und wachsender Migrationsabwehr – wie umgehen mit diesem Dilemma?“ beschäftigte sich die Podiumsdiskussion mit Fragen zu den beiden großen Migrationsdynamiken der vergangenen Jahre: Der Erwerbsmigration und der Fluchtmigration. Prof. Dr. Steffen Mau erläuterte Erkenntnisse aus der Forschung zu den Themen Polarisierung und Migration. Es wurde diskutiert, welche politischen Gestaltungsmöglichkeiten sich jenseits der Polarisierung und ihrer unzulässigen Zuspitzungen finden und welchen Beitrag Forschung zu ihrer Erschließung leisten kann.

Weitere Podiumsteilnehmer und -teilnehmerinnen waren Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, Herbert Brücker, Leiter des Forschungsbereichs „Migration, Integration und internationale Arbeitsmarktforschung“ am Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung IAB und Karen Taylor, Vertreterin der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen und Leitung der politischen Kommunikation bei EOTO e.V.


Holger Kolb beim Kammerrechtstag

Frankfurt am Main, 21. September 2023

Der diesjährige Kammerrechtstag, der in Kooperation mit der Landesärztekammer Hessen organisiert wurde, befasste sich neben den Themen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz auch mit der kürzlich reformierten Fachkräfteeinwanderung.

Dr. Holger Kolb, Leiter des Bereichs Jahresgutachtens, stellte dabei die Inhalte des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung vor, das im Sommer dieses Jahres verabschiedet wurde. Wolfgang Breidenbach, Rechtsanwalt aus Halle (Saale), sprach über die ergänzend ausgebauten Optionen eines Spurwechsels aus der Asyl- in die Arbeitsmigration, während Kai von Lengerke, Projektreferentin bei DIHK Services, über praktische Herausforderungen im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Einwanderungsverwaltung referierte.

Das Institut für Kammerrecht wurde im Mai 2002 als Weiterbildungsinstitut für die Mitglieder der Kammern gegründet. Es beschäftigt sich mit dem Recht der Träger der wirtschaftlichen und freiberuflichen funktionalen Selbstverwaltung. Vorsitzender des Instituts ist Prof. Dr. Winfried Kluth, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und Mitglied des Sachverständigenrats.


Holger Kolb bei den 7. Speyerer Migrationsrechtstagen

Speyer, 18./19. September 2023

Im Zentrum der jährlich an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ausgerichteten Speyerer Migrationsrechtstage stand in diesem Jahr die Reform des Erwerbsmigrationsrechts, die 2023 beschlossen worden ist. Referentinnen und Referenten aus Ministerien, Anwaltschaft und der Wissenschaft diskutierten in Präsenz und im Digitalformat die durch das Gesetz und die Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung geschaffene Säulenstruktur des Migrationsrechts. Dr. Holger Kolb, Leiter des Bereichs Jahresgutachten in der Geschäftsstelle des SVR, kam die Aufgabe zu, die sog. Potenzialsäule und damit den Bereich des neuen Rechts zu kommentieren, indem die Möglichkeiten der Einreise zur Arbeitsplatzsuche einer Neuordnung zugeführt werden. Hauptgegenstand seines Vortrags war dabei der im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens erfolgte Ausbau der Chancenkarte von einem reinen Annex der Erfahrungssäule zu einem eigenständigen Einwanderungsinstrument. Die Speyerer Migrationsrechtstage, die von Prof. Dr. Constanze Janda (Lehrstuhl für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft) ins Leben gerufen wurden, wurden 2023 zum siebten Mal ausgerichtet. 

Weitere Informationen zu den Speyerer Migrationsrechtstagen können Sie auf der Seite der Universität Speyer nachlesen.


Gesetzentwurf zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes: Hans Vorländer bei Anhörung im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Kiel, 30. August 2023

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) wurde eingeladen, im Rahmen einer Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags Stellung zu nehmen. Zur Diskussion stand der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein, zu dem der SVR im März 2023 eine Stellungnahme veröffentlicht hatte.

Der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Hans Vorländer erläuterte die Position des SVR, der die aktive Mitwirkung aller Beteiligten im Integrationsprozess durch den Änderungsentwurf gestärkt sieht. So wird die Rolle von Politik und Verwaltung, integrationsförderliche Rahmenbedingungen zu schaffen, hervorgehoben. Auch wird die Bestimmtheit des Gesetzes durch mehrere im Entwurf enthaltene Änderungen erhöht. Neben bereits an anderer Stelle definierten Zielbestimmungen sollen auch neue Instrumente auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden, darunter die Ausweitung des Berufsschulbesuchsrechts für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte über das 18. Lebensjahr hinaus.

Zwar wird die Frage der finanziellen Hinterlegung der im Entwurf benannten Maßnahmen ausgeklammert; Verantwortlichkeiten in Politik und Behörden werden nicht klar benannt und zudem sind keine Änderungen in integrationsrelevanten Rechtsgebieten in Form eines Artikelgesetzes vorgesehen. Dennoch bietet der Gesetzentwurf aus Sicht des SVR konkrete Impulse für die Weiterentwicklung des schleswig-holsteinischen Integrationsgesetzes.

Die vollständige Stellungnahme können Sie hier nachlesen.