Stellungnahme zum Saarländischen Integrations- und Teilhabegesetz
Stellungnahme | April 2026
Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) wurde eingeladen, zum Gesetzentwurf zur Förderung von Integration und Teilhabe im Saarland (Saarländisches Integrations- und Teilhabegesetz – InTG SL) eine Stellungnahme abzugeben. Der SVR begrüßt das Vorhaben ausdrücklich. Der vorgelegte Gesetzesentwurf verankert ein auf Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt ausgerichtetes Verständnis von Integration und unterstreicht die Potenziale von Zuwanderung und Vielfalt.
In seiner Stellungnahme empfiehlt der SVR, das Gesetz konkreter mit einem Förderbudget zu verknüpfen. Die Hinterlegung mit finanziellen Mitteln würde die Verbindlichkeit der im Gesetz festgeschriebenen Regelungen stärken und integrationspolitische Strukturen vor Ort dauerhaft sichern. Der Entwurf bekennt sich zu dem Anliegen, Integration als Querschnittsaufgabe zu verankern. Der SVR regt an, Vorgaben für eine stärkere ressortübergreifende Abstimmung in integrationsrelevanten Fragen zu integrieren, um dieses Ziel zu konkretisieren.
