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Prekäre Beschäftigung – prekäre Teilhabe. Ausländische Arbeitskräfte im deutschen Niedriglohnsektor

Studie | Juni 2023

Ausländische Arbeitskräfte sind in vielen Branchen der deutschen Wirtschaft längst unverzichtbar geworden. Dazu zählen auch solche Sektoren, in denen prekäre Arbeitsverhältnisse, die durch geringe Entlohnung und harte Arbeitsbedingungen gekennzeichnet sind, oftmals nicht die Ausnahme, sondern die Regel sind. Der SVR untersucht im Rahmen einer qualitativen Interviewstudie die Ursachen und Folgen von Prekaritätsverhältnissen auf dem Arbeitsmarkt, die ausländische Arbeitskräfte betreffen. Die Studie gibt praxisorientierte Handlungsempfehlungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein Leben ohne Pass: Staatenlose und ihre Situation in Deutschland

Policy Brief | März 2023

Eine Staatsangehörigkeit zu besitzen ist für die meisten Menschen eine Selbstverständlichkeit. Dadurch sind sie mit einem bestimmten Staat über ein Bündel an Rechten und Pflichten verbunden und genießen dessen Schutz. Staatenlose oder Menschen, deren Staatsangehörigkeit ungeklärt ist, haben entsprechend weniger Rechte. Insbesondere im Rahmen der Fluchtzuwanderung seit 2014 hat das Phänomen an Bedeutung gewonnen: 2022 lebten rund 29.500 staatenlose Personen und rund 97.000 Personen mit einer ungeklärten Staatsangehörigkeit in Deutschland – doppelt so viele wie noch 2014. Das Wissen über diese Gruppen ist bislang begrenzt; in der öffentlichen und politischen Debatte spielen sie kaum eine Rolle. Und das, obwohl es sich um eine besonders vulnerable Gruppe handelt und Staatenlosigkeit international als unerwünscht gilt.

Der Policy Brief wirft einen ersten Blick auf diese Gruppen und untersucht die soziodemografische Zusammensetzung sowie ihre rechtliche Situation in Deutschland. Dabei zeigt sich, dass rund ein Drittel derjenigen mit einer ungeklärten Staatsangehörigkeit bereits in Deutschland geboren wurden; bei der Gruppe der Staatenlosen waren es 16 Prozent. Zwei Drittel der Staatenlosen und mehr als die Hälfte derjenigen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit leben bereits seit über sechs Jahren in Deutschland; viele besitzen entweder nur einen befristeten oder gar keinen Aufenthaltstitel. Insgesamt wird deutlich, dass die Hürden zur Anerkennung der Staatenlosigkeit sehr hoch sind, weil es kein transparentes und systematisches Anerkennungsverfahren gibt.

Der Policy Brief wurde gefördert von der Robert Bosch Stiftung.

“Win some, lose some, it‘s all the same”? Zu Bedeutungsgewinn und -verlust der Auswahlkriterien im Rahmen der Reform der Fachkräfteeinwanderung

Kurzinformation | Februar 2023

Mit dem Referentenentwurf zu einem Gesetz sowie einer Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung haben das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zahlreiche Reformvorschläge im Bereich des Erwerbsmigrationsrechts vorgelegt. Der wissenschaftliche Stab des SVR hat diese im Rahmen einer Kurzinformation analysiert. Dabei zeigt sich, dass bisherige Auswahlkriterien für ausländische Fachkräfte teilweise an Bedeutung verlieren, während Kriterien, die bisher nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben, wichtiger werden. Dies hat zwar deutliche Änderungen im deutschen Erwerbsmigrationsrecht zur Folge – sie fallen indes weniger gravierend aus, als einige Diskussionen im Vorfeld haben erwarten lassen.

Integrationsgesetze auf Länderebene: Eine aktualisierte Bestandsaufnahme – und was der Bund daraus lernen kann

Studie | November 2022

Die Bundesländer haben verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten in der Integrationspolitik. In den letzten zehn Jahren haben fünf Länder diesen Spielraum zur Verabschiedung von Integrations- und Teilhabegesetzen genutzt, zwei davon wurden bereits umfassend reformiert. In weiteren Ländern sind entsprechende Gesetze in Vorbereitung. Auch auf Bundesebene sieht der Koalitionsvertrag ein Partizipationsgesetz für mehr Repräsentanz und Teilhabe vor. Aus diesem Anlass hat der wissenschaftliche Stab des SVR im Auftrag des Bundesministeriums des Innern und für Heimat einen Policy Brief zu den Integrationsgesetzen auf Länderebene aus dem Jahr 2017 aktualisiert. Der Vergleich der Regelwerke in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein zeigt: Integrations- und Teilhabegesetze können Integrationspolitik nicht nur symbolisch aufwerten, sondern entfalten auch Steuerungswirkung, indem sie Grundsätze verankern und Strukturen zur Koordination und Mitwirkung schaffen oder stärken. Über ihre Wirkung entscheidet neben der rechtlichen Ausgestaltung dabei auch die politische Umsetzung. Die Studie des wissenschaftlichen Stabs leitet aus der Analyse der Ländergesetze auch Impulse für das Vorhaben eines Bundespartizipationsgesetzes ab.

Integration in der Freien und Hansestadt Hamburg. Sonderauswertung des SVR-Integrationsbarometers 2020

Expertise | November 2022

Im Rahmen einer Sonderauswertung der Daten des Integrationsbarometers 2020 hat der wissenschaftliche Stab des SVR den Stand der Integration in Hamburg untersucht. Es handelt sich nach 2018 bereits um die zweite Analyse dieser Art und erlaubt damit einen Vergleich der Ergebnisse zu den beiden Zeitpunkten. Insgesamt zeigt sich für Hamburg dabei ein mehrheitlich positives Bild, das in vielerlei Hinsicht dem im übrigen Bundesgebiet entspricht: So werden das Integrationsklima und die interkulturellen Kontakte zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Hamburg in allen Lebensbereichen vom Freundes- und Bekanntenkreis, über den Arbeitsplatz bis hin zur Nachbarschaft insgesamt anhaltend positiv bewertet. Der Vergleich zu 2018 zeigt jedoch auch: Die Kontakthäufigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund zu Menschen ohne Migrationshintergrund ist in Hamburg im Freundes- und Bekanntenkreis sowie in der Nachbarschaft zurückgegangen. Offen ist, inwiefern dies auf allgemeine Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie zurückzuführen ist.

Die Expertise wurde im Auftrag der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg erstellt.

Auf Partnersuche? Staat und Migrantendachverbände in der Integrationspolitik

Policy Brief | November 2022

Migrantenorganisationen haben in Deutschland zahlreiche Dachverbände gegründet, die sich dynamisch entwickeln und als wichtige Partner der Integrationspolitik gelten. Dennoch gibt es noch viele Wissenslücken über das Verhältnis von Staat und Migrantendachverbänden. Der Policy Brief untersucht, welche gesellschaftlichen Rollen und Funktionen Migrantendachverbände übernehmen und wie sie sich in die übrige Verbändelandschaft einordnen lassen. Sie bilden keinen homogenen Verbändetyp, sondern unterscheiden sich in ihren Leistungsprofilen und (integrationspolitischen) Repräsentationsansprüchen. Der jeweilige Fokus prägt die Beziehungen zu Politik und Verwaltung. Die Publikation bildet die Vorarbeit für ein breiter angelegtes Forschungsprojekt zu Migrantendachverbänden auf Bundesebene und ihren Beziehungen zu staatlichen Akteurinnen und Akteuren.